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Die Digitalisierung revolutioniert unser Leben, unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft. Sie birgt enorme Chancen, aber auch Herausforderungen. Die FDP hat eine klare Vision für ein digitales Europa, das auf liberalen Werten, Innovation und Wettbewerb basiert. Dieser Artikel beleuchtet die Kernpunkte der Digitalisierungsstrategie der FDP für Europa bis zum Jahr 2025 und zeigt auf, wie die Partei die digitale Transformation aktiv gestalten will.

Kernpunkte der FDP-Digitalstrategie

Die FDP sieht die Digitalisierung als zentrale Aufgabe der kommenden Jahre. Um Europa in eine erfolgreiche digitale Zukunft zu führen, setzt die Partei auf mehrere strategische Schwerpunkte.

Effiziente Koordination

Bereits im Bundestagswahlkampf 2021 wurde deutlich, dass die FDP eine verbesserte Koordination der Digitalpolitik anstrebt, ähnlich wie es auch andere Parteien fordern. Die Idee: Eine zentrale Stelle, die die verschiedenen digitalen Initiativen bündelt und Projekte effizient vorantreibt. Für Europa bedeutet dies, dass die FDP eine stärkere Koordinierung der Digitalpolitik auf EU-Ebene unterstützt, um die digitale Agenda zu priorisieren und schneller umzusetzen. Ob dies durch ein eigenes „Digitalministerium“ oder eine andere Struktur erreicht wird, ist für die FDP zweitrangig, wie aus einem Bericht des Deutschlandfunk hervorgeht.

Verwaltungsdigitalisierung

Die FDP ist bekannt für ihren Innovationsgeist, wenn es um die Digitalisierung der Verwaltung geht. Dabei betont die Partei jedoch, dass ein ausgewogener Ansatz entscheidend ist. Fortschrittliche Technologien wie Virtual Reality, die im Beitrag des Deutschlandfunk erwähnt werden, sind wichtig, aber die grundlegenden digitalen Defizite in vielen EU-Mitgliedstaaten müssen zuerst behoben werden. Eine erfolgreiche europäische Digitalisierungsstrategie muss daher beides berücksichtigen: die Förderung von Innovationen und die Schaffung einer soliden digitalen Basis in allen Ländern.

Marktwirtschaft als Treiber

Die FDP glaubt fest an die Kraft des Marktes als Motor der Digitalisierung. Im Bereich des Netzausbaus lehnt die Partei eine Verstaatlichung entschieden ab und setzt stattdessen auf private Investitionen. Diese sollen durch staatliche Anreize unterstützt werden, wie der Deutschlandfunk berichtet. Für Europa bedeutet dies, dass die FDP einen digitalen Binnenmarkt anstrebt, der in erster Linie durch Wettbewerb und private Initiativen vorangetrieben wird.

Innovation durch Deregulierung

Ein innovatives Konzept der FDP sind die sogenannten „digitalen Freiheitszonen“. Dabei handelt es sich um Regionen oder Bereiche, in denen Unternehmen von weniger regulatorischen Auflagen profitieren und spezielle Fördermaßnahmen erhalten, wie im Beitrag des Deutschlandfunk erläutert wird. Auf EU-Ebene könnten solche Zonen die digitale Wettbewerbsfähigkeit Europas erheblich steigern. Denkbar wären beispielsweise Sonderwirtschaftszonen mit reduzierter Bürokratie für Start-ups im Bereich Künstlicher Intelligenz oder spezielle Förderprogramme für die Entwicklung von Quantencomputern in bestimmten Regionen. Diese Zonen könnten als Experimentierfelder für neue Technologien und Geschäftsmodelle dienen und so die Innovation in ganz Europa ankurbeln.

Europas digitale Souveränität

Die FDP erkennt an, dass Europa in einigen Bereichen der Digitalwirtschaft, wie beispielsweise der Chipproduktion, an Boden verloren hat, wie der Deutschlandfunk aufzeigt. Gleichzeitig sieht die Partei aber große Chancen in Zukunftsbereichen wie Chipdesign, Datenverarbeitung und dem Internet der Dinge (IoT).

Förderung von Schlüsseltechnologien

Um Europas digitale Souveränität zu stärken, setzt die FDP auf eine gezielte Förderung von Schlüsseltechnologien. Dazu gehören Investitionen in Forschung und Entwicklung, die Unterstützung von Start-ups und die Schaffung von Anreizen für Unternehmen, in zukunftsweisende Technologien zu investieren. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Bereichen, die auch von Digitalpolitiker Manuel Höferlin im Deutschlandfunk hervorgehoben wurden.

Rahmenbedingungen

Für eine erfolgreiche Digitalisierung Europas braucht es die richtigen Rahmenbedingungen. Die FDP setzt sich daher für verschiedene Maßnahmen ein, um ein innovationsfreundliches Umfeld zu schaffen.

Entbürokratisierung

Ein zentrales Anliegen der FDP ist der Abbau bürokratischer Hürden. Die Europaabgeordneten der FDP engagieren sich als Teil der Fraktion Renew Europe aktiv für eine umfassende Entbürokratisierung, wie aus den Nachrichten von Renew Europe hervorgeht. Überbordende und veraltete Vorschriften hemmen Innovationen und schwächen die Wettbewerbsfähigkeit Europas im globalen Wettbewerb, so die Überzeugung der Liberalen. Die von Renew Europe initiierte Task Force zur regulatorischen Vereinfachung ist ein konkretes Beispiel für dieses Engagement.

Digitale Infrastruktur

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur ist die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung. Die FDP fordert daher ein ambitioniertes Ziel: Glasfaseranschlüsse für jedes Gebäude in Europa, wie auf der Webseite der FDP/DVP-Fraktion nachzulesen ist. Um dieses Ziel zu erreichen, schlägt die Partei steuerliche Anreize oder Gutscheinlösungen auf europäischer Ebene vor, um den privatwirtschaftlichen Ausbau zu beschleunigen.

Effiziente Verwaltung

Die Digitalisierung bietet enorme Möglichkeiten, die öffentliche Verwaltung effizienter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Die FDP setzt sich dafür ein, dass Routineaufgaben in Behörden durch Algorithmen und Künstliche Intelligenz (KI) automatisiert werden, wie die FDP/DVP-Fraktion betont. Darüber hinaus sollen Verwaltungsdaten als Open Data der Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden. Dies fördert nicht nur die Transparenz, sondern ermöglicht auch neue Geschäftsmodelle und Innovationen. Allerdings müssen hierbei die Chancen und Risiken sorgfältig abgewogen werden. Datenschutz und Datensicherheit müssen gewährleistet sein, und es muss sichergestellt werden, dass die Datenqualität hoch ist und die Daten verantwortungsvoll genutzt werden.

Digitale Mobilität und Sicherheit

Die Digitalisierung hat das Potenzial, Mobilität und Grenzkontrollen grundlegend zu verändern. Die FDP setzt sich für das Konzept der „smarten Grenzen“ und der „digitalen Mobilität“ ein, wie in der Publikation Digital Mobilities diskutiert wird. Intelligente Grenzkontrollsysteme, Drohnen zur Überwachung und elektronische Visa können die Sicherheit erhöhen und gleichzeitig die Reisefreiheit erleichtern. Dabei müssen jedoch Datenschutz, Datensicherheit und faire Algorithmen gewährleistet sein, um Diskriminierung zu vermeiden und die Grundrechte zu schützen.

Herausforderungen und Lösungen

Die Digitalisierung bringt zweifellos große Chancen mit sich, birgt aber auch Herausforderungen, denen sich die FDP bewusst ist und aktiv begegnen will.

Datenschutz

In einer zunehmend vernetzten Welt ist der Schutz der Privatsphäre von entscheidender Bedeutung. Die FDP setzt sich für einen starken Datenschutz ein, der die Rechte des Einzelnen wahrt und gleichzeitig Innovationen ermöglicht. Es gilt, einen Ausgleich zu finden zwischen dem Schutz persönlicher Daten und der Nutzung von Daten für wirtschaftliche und gesellschaftliche Zwecke. Die FDP unterstützt daher die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU, fordert aber gleichzeitig eine praxisnahe und innovationsfreundliche Ausgestaltung.

Soziale Gerechtigkeit

Die Digitalisierung darf nicht zu einer Spaltung der Gesellschaft führen. Die FDP will sicherstellen, dass alle Menschen von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren und niemand abgehängt wird. Konkret bedeutet dies, dass der Zugang zu digitalen Technologien und Kompetenzen für alle Bevölkerungsgruppen gewährleistet werden muss. Dazu gehören Investitionen in die digitale Bildung, Förderprogramme für benachteiligte Gruppen und der Ausbau der digitalen Infrastruktur auch in ländlichen Regionen. Ein besonderes Augenmerk legt die FDP auf die Förderung von Medienkompetenz, um Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, sich sicher und selbstbestimmt in der digitalen Welt zu bewegen. Auch im Podcast von recode.law wurden wichtige Fragen zur digitalen Teilhabe besprochen.

Überwachung

Die FDP ist sich der Gefahr bewusst, dass digitale Technologien zur Überwachung missbraucht werden können. Sie setzt sich daher für klare Regeln und einen starken Rechtsrahmen ein, um die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Eine anlasslose Massenüberwachung lehnt die Partei entschieden ab.

Digitale Bildung

Die Digitalpolitik der FDP ist auch für junge Wähler von großer Bedeutung. Viele junge Menschen schätzen die Initiativen der Partei in den Bereichen Bildung und Digitalisierung, wie eine Veröffentlichung von ZEIT ONLINE zeigt. Dies unterstreicht die Bedeutung digitaler Bildung und der Vermittlung digitaler Kompetenzen für die Zukunftsfähigkeit Europas.

Liberale Vision für 2025

Die Digitalisierungsstrategie der FDP für Europa bis 2025 ist ein umfassendes Konzept, das auf den Prinzipien von Freiheit, Eigenverantwortung und Fortschritt basiert. Die Partei setzt auf den Markt, private Investitionen und Wettbewerb als zentrale Treiber der Digitalisierung, erkennt aber gleichzeitig die Notwendigkeit staatlicher Rahmenbedingungen an. Die FDP strebt ein wettbewerbsfähiges, innovatives und lebenswertes Europa an, in dem die Chancen der Digitalisierung genutzt werden, ohne die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger zu beschneiden. Bis 2025 will die FDP entscheidende Fortschritte in den oben genannten Bereichen erzielen und Europa zu einem Vorreiter der digitalen Transformation machen. Dazu gehören konkrete Ziele wie der flächendeckende Glasfaserausbau, eine vollständig digitalisierte Verwaltung, die Schaffung digitaler Freiheitszonen und die Förderung von Schlüsseltechnologien. Die FDP ist überzeugt, dass Europa durch diese Strategie seine Position in der digitalen Welt stärken und seinen Bürgerinnen und Bürgern eine positive Zukunftsperspektive bieten kann.

Die ersten Elektroautos galten noch als Spielzeuge für technikbegeisterte Vermögende. Sie waren teuer, komplex und brachten rein faktisch kaum Vorteile mit sich. Die Reichweiten waren überschaubar und der praktische Nutzen war mit denen von klassischen Automobilen nicht zu vergleichen.

Doch dies ist lange her

Das Wettrüsten der Hersteller um die beste Batterietechnologie hat eine Generation von Elektroautos hervorgebracht, die den gleichen Nutzwert bieten wie Verbrenner und nicht nur das! Der Spaßfaktor, die oft zitierte „Freude am Fahren“, ist in Elektroautos ungleich höher. Der hervorragende Wirkungsgrad der Elektromotoren sorgt für ein Drehmoment und eine Kraftentfaltung, wie wir dies bisher nur von Supersportwagen kannten. Die kompakten Elektroautos beschleunigen so kraftvoll wie ein Porsche.

Diese neue Begeisterung für Elektroautos will die EU-Kommission nun nutzen, um zum ganz großen Schlag auszuholen. Ab dem Jahre 2035 sollen europaweit keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden. Dies ist gut für das Klima und die Hersteller, denn diese können, oder besser gesagt müssen, jetzt jedem EU-Bürger ein neues Auto verkaufen. Die aktuelle Rohstoffdebatte beflügelt die Unterstützer der Idee und es wird an der Bundesregierung liegen, wie weit die völlige Umstellung geht.

FDP setzt sich durch

An dieser Stelle setzt sich wieder einmal eine werte-orientierte Politik durch. Die liberale Idee scheint zu überzeugen. Die FDP konnte sich mit ihrer liberalen Grundhaltung nach Technologieoffenheit durchsetzen. Die Bundesregierung ist dem gefolgt und für den Verbrenner sieht es auch nach dem Jahre 2035 gut aus. Es gilt allerdings, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die nach 2035 zugelassen werden, nur noch mit dem klimaneutralen E-Fuel betrieben werden dürfen. Eine salomonische Lösung, die viele Gewinner hat. Jetzt gilt es, dies auf europäischer Ebene durchzusetzen und in Gesetzen festzulegen.

Ein Gewinn für alle

Den Elektroautos gehört die Zukunft, dies kann auch die Klausel zu den E-Fuels nicht mehr ändern. Dennoch bleibt uns damit eine technisch solide und sichere Motorentechnologie erhalten. Ein weiterer Vorschlag der FDP zu Elektroautos wird gerade ebenfalls heiß diskutiert. Es geht um den Ausbau der Infrastruktur für Elektroautos und den gleichzeitigen Abbau von Subventionen für Hybridfahrzeuge, denn diese haben oftmals einen sehr zweifelhaften CO₂-Wert. Dieser soll durch eine Öffnung des Marktes für mehr Hersteller gelingen. Je mehr Stromanbieter einen freien Zugang zum Aufbau von Ladestationen für Elektroautos bekommen, desto schneller können staatliche Subventionen abgebaut werden.

Eine wichtige psychologische Komponente

Die Angst vieler Bürger, mit Elektroautos irgendwo liegen zu bleiben, ist nach wie vor groß. So unbegründet diese Angst auch ist, so sehr muss man sie berücksichtigen. Ein massiver Ausbau von Ladestationen für Elektroautos kann die letzten Zweifler überzeugen und sie zu einem Kauf eines Elektroautos bewegen, ohne dass der Gesetzgeber dies erzwingt. Sobald die Ängste vollständig entkräftet sind und die Vorteile der Elektroautos klar überwiegen, kaufen sich die Menschen von ganz allein ein solches Fahrzeug.

Die von Theodor Heuss und Thomas Dehler gegründete FDP durchlief in ihrer Geschichte viele Imagewandlungen. Die meisten davon waren alles andere als hilfreich. Machtpolitiker wie Möllemann bescherten der FDP immer wieder die Vorwürfe, sie sei nur an Machtgewinn interessiert und biete nur Politik für eine kleine Klientel. Guido Westerwelle versuchte es erst mit seinen Spaßkampagnen und später mit Seriosität. Westerwelles Fahrten im Guido-Mobil blieben unvergessen und hafteten ihm auch später noch an, als er als Außenminister seine seriöse und ernsthafte Seite in Szene setzen wollte.

Viel hin und her

Die vielen Sprünge und ihr gelegentliches Umfallen in wichtigen Fragen brachten die FDP immer wieder in existenzielle Nöte. Hinzu kamen viele lautstarke Kommentatoren aus der zweiten Reihe, die der Einheit der Partei ebenfalls massiv schadeten.

Christian Lindner hatte eine wahrlich nicht einfache Aufgabe vor sich, die Partei wieder an ihrer Kernpolitik zu konsolidieren und sie zum Wahlsieger zu machen. Sein Zitat „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ warf ebenfalls einen sehr langen Schatten auf seine weitere Karriere. All dies veranlasste viele Menschen dazu, die FDP kritischer zu beäugen als andere Parteien, und das leider oft zu Unrecht.

Es gibt auch viel Gutes in der FDP

Die Partei ist deutlich jünger geworden und das ist dem Vorsitzenden zu danken. Die Verjüngung machte die Partei durchlässiger und unterstützte die Karrieren vieler engagierter Nachwuchspolitiker. Ältere Herren in grauen Anzügen, die den Ton in der FDP bestimmen, gibt es immer weniger. Man blickt stattdessen auf immer mehr junge Menschen, die mit der Mode gehen und neue Akzente setzen.

Graue Business-Anzüge sind auf dem Rückzug und die modische Jacke für Damen steht immer öfter im Blickfeld der Kameras. Bei Fernsehinterviews fällt heutzutage auf, wie die FDP-Frauen in einer edlen Jacke für Damen Rede und Antwort stehen. Es muss nicht immer Brioni sein, wie einst bei Gerhard Schröder, aber die Markenvielfalt bei der jacke damen ist deutlich abwechslungsreicher als früher.

In Brüssel noch offensichtlicher

Im Blitzlichtgewitter in Brüssel zeigen sich auch immer mehr FDP-Frauen in modischen Jacken für Damen. Die liberale Fraktion in Brüssel setzt sich aus vielen Parteien aus ganz Europa zusammen und in manchen Ländern gilt die liberale Idee als etwas Junges und Modernes. Dementsprechend ist das Durchschnittsalter hier noch niedriger als in Berlin und wir dürfen uns daher an modischer Kleidung erfreuen.

Genau das ist die große Chance

Die konservative Klientel ist weitestgehend in den großen Blockparteien beheimatet, und es ergibt wenig Sinn, mit diesen zu konkurrieren. In der Moderne liegt der Schlüssel zum Erfolg, und das gelingt, ohne mit einem Guido-Mobil albern durch die Lande zu fahren oder ständig seine Meinung ändern zu müssen. Modern und jung geht eben auch mit Engagement und Werten. Allerdings müssen diese Werte wirklich etwas Wichtiges und Großes verkörpern.

Die Erde scheint sich immer schneller zu drehen, zumindest in politischer Hinsicht, und weitreichende Entscheidungen wollen immer schneller getroffen werden. Doch nicht das immer höhere Tempo ist das Problem, sondern die Orientierungslosigkeit, die sich manchmal bemerkbar macht. Der Hektik des politischen Lebens kann man mit klaren und modernen Werten begegnen und daraus Lösungen ableiten. Die jungen Kräfte, die in der FDP zunehmend vertreten sind, haben nun die große Chance, die Führung zu übernehmen und es besser zu machen als jemals zuvor.

Wir lieben doch alle die Politiker, die sich nicht nur gut ausdrücken und das einfache Volk vertreten, sondern auch stilvoll und charismatisch auftreten. Gerade die liberalen Parteien wie die FDP tun sich im Europäischen Parlament durch galantes Auftreten hervor! Personen wie eine Kaja Kallas (Estland) stehen nicht nur für liberale Weltansichten, sie personifizieren sie auch. Wer in hoher Position arbeitet, sollte sich nicht nach starren Vorstellungen und Mustern, sondern nach eigenem Gutdünken kleiden und darstellen. Das geht zum Beispiel mit den großartigen Kleidungsstücken der schwedischen Firma aim´n!

Nahtlos, hübsch und robust – aim´n

Die Marke aim´n besticht durch ihre hochwertigen Kleidungsstücke, die robust, bequem und trotzdem total schick sind. Modische und moderne Seamless Leggings für Frauen, Tops, BHs und Hosen, dazu auch schicke Schuhe und Accessoires – das alles produzieren die Schweden auf eindrucksvolle Art und Weise. Die Frauenkleidung eignet sich zum Sport, aber eben auch für die Politik. In nahtlosen, also Seamless Leggings der schwedischen Firma sitzt es sich besonders bequem, man strahlt Stil und Selbstbewusstsein aus, wenn man sie trägt. Nichtsdestotrotz haben diese Seamless Leggings nichts Biederes an sich, sie sind einfach schön und praktisch zugleich.

In die Politik gehen – eine Frage von Auftreten und Stil

Heute wird man nicht mehr unbedingt nach Inhalten bewertet. Obwohl die auch wichtig sind, muss man mittlerweile auch als Charismaträger und Repräsentant gut aussehen, um ernst genommen zu werden. Die Kleidungsstücke von aim´n bieten hier eine tolle Grundlage, um nicht nur elegant, sondern auch tough und glaubwürdig aufzutreten.

Was man nicht tun sollte

Die Sozialdemokratin Sawsan Chebli machte sich in den sozialen Medien unbeliebt, weil sie eine Rolex Uhr während einer Sitzung des Bundestages trug. Zurecht, meinen viele, denn Sozialdemokratie soll doch zum Ziel haben, dass es allen Menschen gut geht und nicht zeigen, dass man deutlich besser betucht ist als die Mehrheit der Bevölkerung. Mal abgesehen davon, dass Chebli sich schon mit manchen dubiosen Geschäften selbst ins Zwielicht gebracht hat, ist diese Episode der deutschen Politik auch lehrreich: Wer das Volk überzeugen möchte, muss auch lebensnah agieren können. Die Kleidungsstücke von aim’n sind schick, bequem und robust, darüber hinaus nicht teuer – die perfekte Kleidung für die Politikerinnen von heute!

Eine Partei, die sich gerne als die Inkarnation der Vernunft präsentiert, durchlebt gerade alles andere als Zeiten der Klarheit. Wie kann dies sein? Die Zutaten, die es für eine erfolgreiche FDP braucht, sind gegeben, doch die Liberalen schaffen es nicht, diese umzusetzen. Themen wie Bürgerrechte, Datenschutz, Digitales und Wirtschaft sind die Ur-Themen der Partei von Thomas Dehler und Hans-Dietrich Genscher.

Die FAZ findet deutliche Worte

In einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird die FDP für ihre viel zu passive Politik und ihren unglücklichen Umgang mit den Grünen harsch kritisiert. Den Autoren zufolge finden die Liberalen einfach kein Rezept gegen das Erstarken der Grünen, die als sehr prinzipienfest wahrgenommen werden.

Das genaue Gegenteil von der FDP

Laut einer Umfrage von Statista geben die Bundesbürger ein sehr kritisches Bild der FDP wieder. Eine der Hauptkritikpunkte ist nach Ansicht der Mehrheit die große Unzuverlässigkeit der Partei. „Die FDP verspricht zu viel und hält zu wenig“, „man kann nicht erkennen, wofür die Partei überhaupt steht“, „die FDP ist kein verlässlicher Regierungspartner“, dies und vieles mehr sind Kritikpunkte die bundesweit auf die Partei niederprasseln. Die gesamte Umfrage kann hier nachgelesen werden, gleiches gilt für den Artikel der FAZ.

Schafft Lindner noch die Wende?

Christian Lindner ist als junger Hoffnungsträger angetreten und konnte nur sporadisch wirklich glänzen, sein Zitat „lieber nicht regieren, als schlecht regieren“ ist zu einem geflügelten Wort geworden und holt ihn immer wieder ein. Er hat gewiss seine Qualitäten und konnte viele parteiinterne Auseinandersetzungen für sich entscheiden, doch macht ihn dies zur Führungsfigur?

Kaum Frauen in der FDP

Der Frauenanteil bei den Liberalen liegt gerade einmal bei 21%, dies ist der wohl schlechteste Wert aller großen Parteien. Die Versuche moderner, femininer, weltoffener und ökologischer zu werden schlugen bisher fehl und es fehlt auch an Biss, sich diesen Themen zu stellen und hier glaubhafte Antworten zu liefern, die auch noch in ein paar Jahren Bestand haben. Wir dürfen sehr gespannt sein, wie die Wähler dies im Herbst bewerten werden.

Die Freie Demokratische Partei, die in der politischen Mitte anzuordnen ist, hat schon viele namhafte Politiker hervorgebracht, die sich für die Werte der Partei, zum Beispiel eine Europaverbundenheit, einsetzen.

Christian Lindner

Das heute wohl bekannteste FDP-Mitglied ist der derzeitige Vorsitzende Christian Lindner, der diese Position seit dem 7. Dezember 2013 innehat. Der Politiker wurde 1979 in Wuppertal geboren und wuchs bis zu seinem Abitur in einem nahegelegenen Dorf auf. Nach seinem Abschluss studierte er von 1999 bis 2006 Politikwissenschaften mit den Nebenfächern Staatsrecht und Philosophie . Seine politische Laufbahn begann jedoch schon vor dem Studium. Bereits mit 16 Jahren trat er in die FDP ein und engagierte sich damals vor allem bei den Jungen Liberalen NRW.

2000 gelang Lindner schließlich der Einzug in den Landtag, in dem er bis heute mit 21 Jahren als der jüngster Abgeordneter in der Geschichte des Landtags gilt. Dort gelang der FDP 2005 ein historischer Regierungswechsel: Gemeinsam mit der CDU erreichte sie eine knappe Mehrheit nach 25 Jahren der SDP Regierung. 2009 folgte das nächste Highlight seiner Karriere, Lindner wurde in den Bundestag gewählt. Dieses Ereignis hat der Politiker sicherlich gebührend gefeiert, vielleicht sogar mit einer individualisierten Torte , wie es sie bei deinetorte.de zu kaufen gibt. Hier können Sie ihre Torten selbst designen, egal ob die FDP Farben oder das Logo auf dem Tortenaufleger, Ihrer Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Bis 2011 gehörte Lindner dem FDP Bundesvorstand an. In dieser Zeit trat er das Amt des Generalsekretärs seiner Partei an. 2013 wurde der damals erst 34-Jährige zum Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Unter seinem Vorsitz konnte die FDP ihr Wahlergebnis von 2013 im Jahr 2017 mehr als verdoppeln.

Guido Westerwelle

Der 2016 verstorbene Politiker verstand es zu polarisieren, egal ob in den eigenen Reihen oder bei den Wählern. Westerwelle wurde 1961 in Bad Honnef geboren, und wuchs nach der Scheidung der Eltern bei seinem Vater in Bonn auf. Nach seinem Abitur trat er mit 19 Jahren der FDP bei und hatte einen großen Einfluss bei der Gründung der

Jungen Liberalen, deren Vorsitz Westerwelle rasch übernahm. 2001 wurde er schließlich auch zum Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Das Highlight seiner Karriere war jedoch sicher der Wahlerfolg 2009, bei dem die Partei unter seinem Vorstand ihr bisher bestes Wahlergebnis erzielte.

Ende Mai 2019 wurden bei der neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament neue Repräsentanten für die Europäische Union von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt. Zur Teilnahme berechtigt waren rund 427 Millionen Menschen.

Da am Wahlwochenende das Vereinigte Königreich noch Teil der EU war, liegt die Zahl der Abgeordneten bei insgesamt 751 politischen Vertreter. Diese wird sich nach dem Brexit auf 705 Abgeordnete reduzieren. Jede Fraktion konnte im Vorfeld einen Spitzenkandidaten als Präsidenten der EU-Kommission aufstellen. Für die Liberalen, auch ALDE genannt, trat die Ausnahme-Politikerin Margrethe Vestager an. Die aus Dänemark stammende Liberale ist eine große Verfechterin klassischer liberaler Themen, vereint mit einem Gespür für soziale Belange.

Am Ende schafften es weder die Dänin noch der als sicher geltende Favorit Manfred Weber aus der Fraktion der Christdemokraten (EVP) in die Endrunde. Auf Druck Frankreichs wurde völlig überraschend die CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission ernannt. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Macron selber, der französische Präsident und ebenfalls ein Liberaler, wollte die Ernennung von Manfred Weber verhindern, da dieser nicht sehr populär ist in Osteuropa. Denn als europäischer Politiker ermahnte er mehrmals die EU-Staaten Ungarn, Polen und Rumänien, rechtsstaatlich zu agieren, da bei diesen Ländern aufgrund der nationalen Parlamente die Gefahr besteht, in eine illiberale Demokratie zu transformieren.

Die Wahlbeteiligung lag europaweit bei 50,63 Prozent und ist somit der höchste Wert seit 1994. Wichtige Themen waren bei dieser Wahl der Klimawandel und der Umweltschutz, die Digitalisierung und die Migration.

Die Liberalen nach der Europawahl

Für die Liberalen Europas war diese Wahl ein voller Erfolg. Die Fraktion konnte die Anzahl ihrer Sitze um insgesamt 39 verbessern, was als Endergebnis 108 Sitze im Parlament bedeutet. In der letzten Legislaturperiode lag die Anzahl der Sitze noch bei 69.

Die Freien Demokraten aus Deutschland haben fünf der begehrten Sitze ergattert. Im Detail entsandte die FDP die neuen Abgeordneten Nicola Beer, Svenja Hahn, Andreas Glück, Moritz Körner und Jan-Christoph Oetjen ins Europäische Parlament. Besonders positiv ist hierbei die Tatsache, dass von den fünf Abgeordneten zwei weiblich und jeweils zwei der Abgeordneten in den 40ern sind und drei zwischen zwanzig und 29.

All diese Abgeordneten eint, dass sie die liberalen Errungenschaften und Werte im Parlament hochhalten werden, um für die Bürgerinnen und Bürger der EU und Deutschland die effektivsten und besten Lösungen finden werden, um wichtige Themen wie Arbeitslosigkeit, Wohlstand, Klimawandel, Freiheit, Bürgerrechte und Migration auf eine sachliche Art und Weise anzugehen. Gerade beim Thema Umweltschutz engagiert sich die FDP stark, wie zum Beispiel als die FDP erfolgreich wirtschaftlichen Aufschwung mit einem ökologischen Verhalten verknüpft hat, sodass die Gegend um das hotel engelberg mittlerweile als Paradebeispiel für sinnvollen Naturschutz herhält.

Dabei ist es für die FDP eine Herzensangelegenheit, die Fridays For Future ernst zu nehmen und auch alles in ihrer Macht Stehende zu tun, damit unter anderem die Gleichberechtigung von Mann und Frau und Minderheitenrechte bezüglich LBGTQI nicht nur hohle Phrasen bleiben, sondern auch umgesetzt werden.

Die Europawahlen stehen wieder einmal vor der Tür. In wenigen Wochen entscheidet sich, welche Parteien die meisten Plätze im europäischen Parlament erhalten werden. Unter den Parteien, die gerne ins Parlament einziehen wollen, befindet sich auch die Freie Demokratische Partei (FDP), die seit 1949 in der deutschen politischen Landschaft vertreten ist. Doch wie sieht das Verhältnis zwischen der Parteien und Europa eigentlich genau aus? Wir klären diese und weitere Fragen in aller Ausführlichkeit im folgenden Artikel für Sie.

FDP, EU und die Kernkraft

Besonders umstritten ist derzeit die Frage nach der Atomkraft in der EU. So stellen sich viele Politiker gegen den Einsatz von Atomkraft. Die FDP fährt hier einen deutlich liberaleren Kurs und verurteilt die Technologie nicht grundsätzlich. So plädiert sie für einen Einsatz der Technologie unter den richtigen Rahmenbedingungen. Sie fordert aber auch eine umfassende Sicherheit durch Messungen von Schadstoffen, etwa von Radon und anderen radioaktiven Stoffen in der Luft zuhause und am Arbeitsplatz. Auch Sie können solche Messungen professionell und kostengünstig durchführen lassen. Lassen Sie ganz einfach eine Radonmessung von http://radonmessung.de/ vornehmen und erlangen Sie Gewissheit über Ihre Umwelt.

Die FDP und die Frage der Geldpolitik

Auch in Sachen Geldpolitik bestehen zwischen der EU und der FDP zahlreiche Konflikte. So fährt die Europäische Union mit der Europäischen Zentralbank seit mehreren Jahren einen Kurs des günstigen Geldes. Das bedeutet, dass die Zentralbank immer mehr Geld drucken lässt und sehr günstige Kredite an Staaten und Firmen vergibt. Durch diese Vorgehensweise wird die verfügbare Geldmenge immer weiter gesteigert. Dies hat zur Folge, dass der Konsum angekurbelt wird und die Wirtschaft wächst. Dabei handelt es sich aber um einen kurzzeitigen Effekt, der nicht unproblematisch ist. So warnt nicht zuletzt die FDP vor den langfristigen Folgen einer solchen Vorgehensweise. Sie sieht unter anderem die Gefahr einer neuen Finanzkrise, wenn die Zentralbank ihren Kurs nicht radikal verändert. Daneben droht zunächst eine starke Inflation als weitere negative Entwicklung.

Darüber hinaus ist eine solche Geldpolitik aus Sicht der FDP das falsche Signal an die Staaten Europas. So haben gerade solche Länder, die wirtschaftliche Probleme haben, leicht Möglichkeiten, aus der finanziellen Schieflage zu entkommen. Dies führt aber nicht unbedingt dazu, dass sich die Situation dieser Länder verbessert. Vielmehr nehmen sie immer mehr Kredite auf und nutzen diese zur Deckung ihrer Schulden, ohne aber ihre wirtschaftliche Situation substanziell zu verbessern. Staaten wie Griechenland, Spanien und Italien werden daher, folgt man der Meinung der FDP, kaum mehr aus diesem Problemen herauskommen. Die Folgen sind verheerend. So liegt etwa die Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen dieser Länder bei mehr als 20 Prozent. Dies wiederum führt zu großer Unzufriedenheit bei den Betroffenen, die entweder tatenlos herumsitzen oder aber in besser gestellten Ländern ihr Glück suchen. Sie wandern nach Deutschland, Frankreich und in die BeNeLux-Staaten aus.

Dieser Tage hören wir immer öfter und immer stärker die Forderungen nach einem EU-Finanzminister laut werden. Sicher, es mag sinnvoll erscheinen, doch Vorsicht ist auch hier das Gebot der Stunde. Wir von der FDP fordern mehr Kompetenzen für die EU. Richtig ist, dass wir mit Blick auf die Herausforderungen der heutigen Zeit mehr zusammen rücken müssen. Richtig ist auch, dass in der EU nur allzu oft die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut. Von einem Finanzminister erwartet man in erster Linie, dass er die Budgets verantwortlich verteilt, dass er Subventionen zuteilt, und dass er vor allem eins hat: den Überblick. Aktuell ist der Vorsitzende der Eurogruppe der Finanzminister einer der Mitgliedsländer. Dieses Modell zu einem EU-Finanzminister auszubauen, birgt ein erhebliches Potenzial an Interessenkonflikten. Was uns also fehlt, ist ein Mandat ohne Abhängigkeit von den Nationalstaaten. Nur mit vereinten Kräften lassen sich die Ziele der Strategie Europe 2020 erreichen.nd nur so können wir uns in der Krisen-Prävention verbessern.

Interessenkonflikte in der EU

Die eine oder andere Reform steht in der EU auf jeden Fall noch im Haus. Entscheidend wird dabei sein, ob mit oder gegen die Bürger. Nur wer im Sinne der Bürger voran schreitet kann sicher sein, ein gerechtes und soziales Europa zu schaffen. Die Frage aber ist, ob dazu die Macht noch weiter konzentriert werden soll. Der Vorschlag von Jean Claude Juncker ist auf institutioneller Ebene nicht unumstritten. Zu stark scheinen die Überschneidungen bei Rollen der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union zu sein. Viel eher macht es da Sinn, die Eurogruppe ins Auge zu fassen, denn die Tatsache, dass ihr Vorsitzender einer der Finanzminister der Länder ist, führt immer wieder zu begründeten Spannungen. Zu wahrscheinlich sind die Überschneidungen mit seinem nationalen Mandat. Ein Vollmandat erscheint hier angebracht. Ob dafür allerdings ein EU-Finanzminister geschaffen werden muss, bleibt zu erörtern. Die Schaffung von mehr Transparenz durch einen unabhängigen Vorsitzenden der Eurogruppe, der seine ganze Zeit dieser Aufgabe widmet, sollte an dieser Stelle auf jeden eher Fall in Betracht gezogen werden. Letzten Endes geht es um immer um eins: Das Vertrauen der Bürger in die Europäische Idee.

Reformen sind und bleiben das Gebot der Stunde

Auch bei den Pharmajobs in Europa ist weiter harte Arbeit gefordert. Immerhin handelt es sich hier um einen fachspezifischen Arbeitsmarkt, welcher das komplette Spektrum der Biowissenschaften abdeckt: von Pharma über Biotech bis hin zu medizinischen Geräten und dem Hochschulbereich. Sowohl Asien als auch Amerika sind auf diesem Feld äußerst harte Konkurrenten und man kann es sich nicht leisten, auf diesem Feld auch nur eine Handbreit dem Wettbewerbern zu überlassen. Die FDP muss auch hier bereit sein, die notwendigen Veränderungen herbei zu führen um Schritt halten zu können. Die Kooperation der Institute mit der Pharmaindustrie, anderen Universitäten und Forschungseinrichtungen, Ausbildungskrankenhäusern, Unternehmen im Bereich medizinischer Geräte und anderen spezialisierten Agenturen muss dazu weiter vertieft werden. Da die Leute aus der Pharmabranche sehr global agieren und flexibel in Bezug auf den Arbeitsort sind, muss der Standort Europa attraktiver gestaltet werden. Besonders gilt das für die Bereiche Forschung & Entwicklung und das obere Management. Gerade für hochqualifiziertes Personal muss Europa Anreize und Verdienstmöglichkeiten über dem Durchschnitt bieten.