Die FDP nach den Europawahlen

Ende Mai 2019 wurden bei der neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament neue Repräsentanten für die Europäische Union von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt. Zur Teilnahme berechtigt waren rund 427 Millionen Menschen.

Da am Wahlwochenende das Vereinigte Königreich noch Teil der EU war, liegt die Zahl der Abgeordneten bei insgesamt 751 politischen Vertreter. Diese wird sich nach dem Brexit auf 705 Abgeordnete reduzieren. Jede Fraktion konnte im Vorfeld einen Spitzenkandidaten als Präsidenten der EU-Kommission aufstellen. Für die Liberalen, auch ALDE genannt, trat die Ausnahme-Politikerin Margrethe Vestager an. Die aus Dänemark stammende Liberale ist eine große Verfechterin klassischer liberaler Themen, vereint mit einem Gespür für soziale Belange.

Am Ende schafften es weder die Dänin noch der als sicher geltende Favorit Manfred Weber aus der Fraktion der Christdemokraten (EVP) in die Endrunde. Auf Druck Frankreichs wurde völlig überraschend die CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission ernannt. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Macron selber, der französische Präsident und ebenfalls ein Liberaler, wollte die Ernennung von Manfred Weber verhindern, da dieser nicht sehr populär ist in Osteuropa. Denn als europäischer Politiker ermahnte er mehrmals die EU-Staaten Ungarn, Polen und Rumänien, rechtsstaatlich zu agieren, da bei diesen Ländern aufgrund der nationalen Parlamente die Gefahr besteht, in eine illiberale Demokratie zu transformieren.

Die Wahlbeteiligung lag europaweit bei 50,63 Prozent und ist somit der höchste Wert seit 1994. Wichtige Themen waren bei dieser Wahl der Klimawandel und der Umweltschutz, die Digitalisierung und die Migration.

Die Liberalen nach der Europawahl

Für die Liberalen Europas war diese Wahl ein voller Erfolg. Die Fraktion konnte die Anzahl ihrer Sitze um insgesamt 39 verbessern, was als Endergebnis 108 Sitze im Parlament bedeutet. In der letzten Legislaturperiode lag die Anzahl der Sitze noch bei 69.

Die Freien Demokraten aus Deutschland haben fünf der begehrten Sitze ergattert. Im Detail entsandte die FDP die neuen Abgeordneten Nicola Beer, Svenja Hahn, Andreas Glück, Moritz Körner und Jan-Christoph Oetjen ins Europäische Parlament. Besonders positiv ist hierbei die Tatsache, dass von den fünf Abgeordneten zwei weiblich und jeweils zwei der Abgeordneten in den 40ern sind und drei zwischen zwanzig und 29.

All diese Abgeordneten eint, dass sie die liberalen Errungenschaften und Werte im Parlament hochhalten werden, um für die Bürgerinnen und Bürger der EU und Deutschland die effektivsten und besten Lösungen finden werden, um wichtige Themen wie Arbeitslosigkeit, Wohlstand, Klimawandel, Freiheit, Bürgerrechte und Migration auf eine sachliche Art und Weise anzugehen. Gerade beim Thema Umweltschutz engagiert sich die FDP stark, wie zum Beispiel als die FDP erfolgreich wirtschaftlichen Aufschwung mit einem ökologischen Verhalten verknüpft hat, sodass die Gegend um das hotel engelberg mittlerweile als Paradebeispiel für sinnvollen Naturschutz herhält.

Dabei ist es für die FDP eine Herzensangelegenheit, die Fridays For Future ernst zu nehmen und auch alles in ihrer Macht Stehende zu tun, damit unter anderem die Gleichberechtigung von Mann und Frau und Minderheitenrechte bezüglich LBGTQI nicht nur hohle Phrasen bleiben, sondern auch umgesetzt werden.