Die FDP für Europa

Als eine der langlebigsten politischen Gruppierungen im deutschen Parteienspektrum kann die FDP nicht nur auf über 60 Jahre Erfahrung im Deutschen Bundestag und mehr als 40 Jahre Beteiligung an verschiedenen Bundesregierungen zurückblicken. Auch in Europa steht die FDP für eine der wichtigen politischen Ideologien, den Liberalismus, und setzt sich seit den frühen Tagen der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Union für Werte wie Gleichstellung und Gleichberechtigung, soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftsgerechtigkeit sowie für den Zusammenhalt und das stärkere Zusammenwachsen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsländer ein.

Die FDP und die Liberalen in der Europäischen Union

Als eine von (Stand August 2016) 21 liberalen Delegationen in den EU-Mitgliedsländern ist die FDP im Europäischen Parlament in Straßburg Mitglied der ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa), der politischen Dachpartei der Liberalen in der Europäischen Union. In diesem nimmt die ALDE, nachdem sie zuvor zwei Jahrzehnte lang nicht vertreten gewesen war, seit 2004 wieder teil und ist aktuell viertstärkste Fraktion. Mit Alexander Graf Lambsdorff verfügt jedoch nur ein FDP-Abgeordneter über ein eigenes Abgeordneten-Büro in Straßburg (Stand 2016).

Programm und Ziele der FDP und ALDE im Europäischen Parlament

Als liberale Partei vertreten die FDP – und die ALDE als ihr Dachverband in Europa – die klassische Ideologie des Liberalismus, die sich auch im Parteiprogramm deutlich widerspiegelt. Die wichtigsten Säulen der Politik der ALDE sind:

Gleichstellung und Gleichberechtigung

Die ALDE ist eine der aktivsten Parteien im Europäischen Parlament, wenn es um die Wahrung, Verteidigung und Verbesserung der Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT) geht. Die Ziele, die die FDP und ihre Parteienverband ALDE in Sachen Gleichberechtigung formulieren, sollen aber keineswegs nur für Homosexuelle gelten. Die Liberalen setzen sich seit jeher auch gegen soziale Benachteiligung ein, die oft bereits im Kindesalter beginnt. Zu diesem Zwecke sollen unter anderem auch Schulen und Kindergärten unterstützt werden, beispielsweise durch die Ausstattung mit ansprechenden Möbeln von Furniturebox.de, zur Wahrnehmung der bestmöglichen Bildungschancen.

Stärkere wirtschaftliche Kompetenz für die Europäische Union

Die ALDE setzt sich für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten ein. Ihre Ziele stützen sich dabei auf fünf verschiedene Säulen:

• Strengere Einhaltung des EU-Stabilitätspaktes
• EU-„Wirtschaftsregierung“ (Regulierung der EU-Wirtschaft durch die EU und nicht durch die Mitgliedsländer)
• Stärkeres Wachstum
• Bessere Krisen-Prävention
• Erreichen der Ziele der Strategie Europe 2020

Transparenz

Ein weiteres großes Ziel der ALDE ist eine größere Transparenz in der Gesetzgebung. Das bedeutet, dass die Europäische Union Direktiven zur besseren Vereinheitlichung der in den Mitgliedsländern herrschenden Gesetze ausarbeiten soll.